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Ein Gutachter hatte ihm bescheinigt, dass er an 70 Prozent des Tages "motorisch hochgradig eingeschränkt" sei. Die Gehstörungen traten unerwartet in unterschiedlichen Situationen auf. Einen Rollstuhl benötigte der Mann nicht, lediglich einen Gehstock. Wegen seiner ausgeprägten Gehstörung beantragte er beim Land Niedersachsen die Zuteilung des Merkzeichens "aG" in seinem Schwerbehindertenausweis. Schwerbehinderung bei parkinson medication. Doch das Land lehnte ab. Es liege keine "dauernde Gehstörung" vor, wie vom Gesetz verlangt. Im konkreten Fall wies nun das BSG die Klage des Parkinson-Kranken ab. Trotz des Gutachtens habe das Niedersächsische Landessozialgericht keine "hochgradige Bewegungseinschränkung" bei dem Mann festgestellt. Daher habe er auch keinen Anspruch auf Erteilung des Merkzeichens "aG". Doch Schwerbehinderte mit einer neurologischen Erkrankung wie Parkinson oder Multipler Sklerose generell vom Merkzeichen "aG" auszuschließen, sei nicht zulässig, so das BSG. Entscheidend sei, inwieweit bei Betroffenen nur noch ein "vernachlässigbares Restgehvermögen" besteht.
Verdeutlicht werden soll, dass bei der Gleichstellung nicht auf die Art, sondern auf die Auswirkungen der bestehenden Behinderungen abzustellen ist. Auch neurologische Erkrankungen können die gesundheitlichen Voraussetzungen für Merkzeichen aG begründen. Hiervon ist das BSG bisher stets ausgegangen. BSG-Urteil: Auch Parkinson-Kranke können außergewöhnlich gehbehindert sein | Sozialverband VdK Deutschland e.V.. … … Eine Gleichstellung aufgrund von Parkinson ist demnach vorzunehmen, wenn sich der schwerbehinderte Mensch wegen der Schwere seines Leidens dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb seines Kraftfahrzeugs bewegen kann. … Allerdings sind an den Kreis der Begünstigten hohe Ansprüche zu stellen, die anhand einer Gesamtwürdigung aufgrund versorgungsärztlicher Feststellungen zu treffen sind, die sich auf alle Beweismittel wie Befundberichte der behandelnden Ärzte, Sachverständigengutachten etc. stützen sollen. Die Anerkennung des Merkzeichens aG soll nur bei stark eingeschränkter Gehfähigkeit durch Verkürzung der Wege mit Hilfe der Parkerleichterungen ausgeglichen werden.
In der Regel wird das Merkzeichen G nach Satz 1 und 2 ab einem Grad der Behinderung von wenigsten 50 zuerkannt und auf der Rückseite des Schwerbehindertenausweises vermerkt. Ortübliche Strecken sind im allgemeinen Strecken von 2 Km, die in einer halben Stunde von normal Gesunden ohne Beeinträchtigungen zurückgelegt werden. Abweichende Einzelfallentscheidungen sind nur zu Gunsten von Antragsstellenden möglich. Personen mit erheblichen mobilitätsbezogener Teilhabeeinschränkungen, die einem Grad der Behinderung von mindestens 80 entsprechen, sind diesem Gesetz nach Menschen mit außergewöhnlichen Gebehinderungen. Schwerbehinderung bei parkinson videos. Die in Satz 1 beschrieben Teilhabebeeinträchtigung liegt bei Menschen vor, wenn sich diese nur mit fremder Hilfe oder mit großen Anstrengungen außerhalb ihres Fahrzeugs bewegen können. Hierzu zählen insbesondere Menschen, die behinderungsbedingt in ihrer Fortbeweglichkeit und Gehfähigkeit dauerhaft aus medizinischer Sicht auch für kurze Strecken auf die Nutzung eines Rollstuhls angewiesen sind.