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Erfurt: Bürgerbegehren Abgelehnt – Rot-Rot-Grün Gibt Islamisten Grünes Licht Für Moscheebau

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Wer Ehrenmorde und die Unterdrückung der freien Persönlichkeitsentfaltung insbesondere von jugendlichen Mitgliedern dieser Gemeinschaft als Einzelfälle bagatellisiert, habe nicht verstanden, wohin diese Blindheit vor den Gefahren des Islamismus führt, so Möller. Auch parteiferne Kritiker, so die Giordano-Bruno-Stiftung, stufen die AMJ als eine militante islamische Bewegung ein, die ihr Konzept – innerhalb von 300 Jahren den Sieg ihres Islams über alle anderen Religionen zu realisieren – konsequent anstrebt und verfolgt. Durch die weltweite Ausbreitung besitzt die Ahmadiyya Muslim Jamaat nach eigenen Angaben über 200 Millionen Mitglieder und ist in 190 Ländern mit 14 000 Kalifats-Stützpunkten, genannt Moscheen, vertreten. Bebauungsplan erfurt marbach road. Wie KOPP Online berichtete, bewertete die 2010 verstorbene Erziehungswissenschaftlerin Dr. Hiltrud Schröter, die sich erschöpfend mit den Kulturkonflikten zwischen dem Islam und der westlichen Gesellschaft beschäftigte, die Bestrebungen der Ahmadiyya als Versuch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen und die Errichtung des Kalifats mit Scharia-Recht voranzutreiben.

Der Ministerpräsident des Bundeslandes, Bodo Ramelow (Die Linke), nannte den geplanten Moschee-Neubau eine Selbstverständlichkeit. Ramelow bemühte die im Grundgesetz verankerte Glaubens- und Religionsfreiheit, die nach seiner Ansicht den ungehinderten Bau von Moscheen beinhaltet. Bebauungsplan erfurt marbach park. Ebenso kritik- und vorbehaltlos sprechen sich die beiden großen Kirchen Thüringens für »würdige Räume« in Form einer Großmoschee aus. Nun erging die Ablehnung einer basisdemokratischen Willensbekundung der betroffenen Erfurter Bürger. Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller, der zu den Antragstellern des Bürgerbegehrens zählt, kritisiert die Ablehnung als »Behinderung direkter Demokratie in Erfurt«. Das Ziel der rot-rot-grünen Stadtoberen, dieses Bürgerbegehren zu verhindern, lasse sich aus der Begründung des Ablehnungsbescheids klar herauslesen, so der AfD-Politiker. Kurzerhand würden den antragstellenden Bürgern einfach rechtswidrige Zielsetzungen unterstellt, anstatt die Bürger dazu anzuhören, wie es in Verwaltungsverfahren üblich und rechtlich geboten sei.

July 19, 2024, 8:36 pm