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Am Sonntag, 1. Bürgerentscheid - www.freiburg.de - Planen und Bauen /Aktuelle Projekte/SC-Stadion. Februar 2015, entscheiden die Bürger Freiburgs über ein mögliches neues SC-Stadion am Standort Wolfswinkel und über sein Finanzierungskonzept. An dieser Stelle präsentieren wir Ihnen kontinuierlich die Zwischenergebnisse der Abstimmung sowie zwischen 19:30 Uhr und 20 Uhr das vorläufige Endergebnis. (Datenquelle: Stadt Freiburg) Aktuelle BZ-Berichterstattung: Liveticker zum Bürgerentscheid
Und für den Westen müsste dabei zumindest die Wiedereröffnung des Freibeckens im Westbad herausspringen. Michael Moos, Fraktionsvorsitzender
Wahlberechtigte Wähler Ja Nein Personen 131. 889 65. 964 29. 289 36. 439 Prozent (Wahlberechtigte) 50, 0% 22, 2% 27, 6% Prozent (gültige Stimmen) 44, 6% 55, 4% Nur 3128 fehlende Stimmen ließen den Bürgerentscheid scheitern. Am 28. Juni 1988 bestätigte der Gemeinderat den bereits gefassten Beschluss zum Bau des Gebäudes. Liste von Bürgerentscheiden der Stadt Freiburg im Breisgau - Unionpedia. Hätte das 2005 gesenkte Quorum damals gegolten, wäre der Bürgerentscheid erfolgreich gewesen und der Bau hätte nicht begonnen werden dürfen. Erhalt des Freiburger Flugplatzes – 1995 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Der zweite Bürgerentscheid fand am 23. Juli 1995 statt mit der Frage: Sind Sie für den Erhalt des Freiburger Flugplatzes? 135. 563 52. 597 37. 258 15. 214 38, 8% 27, 5% 11, 2% 71, 0% 29, 0% Auch der zweite Bürgerentscheid scheiterte knapp am Quorum von 30%, es fehlten 3411 Stimmen. Trotzdem folgte der Gemeinderat dem Abstimmungsergebnis für den Erhalt des Flugplatzes Freiburg und nahm den Beschluss zur Bebauung zurück. Linienführung einer neuen Straßenbahnlinie – 1999 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Der dritte Bürgerentscheid behandelte den Verlauf der Straßenbahn zwischen Haslach und der Innenstadt.
Rechtsfolgen des Bürgerentscheids Die Abstimmung muss ein "Quorum" von mindestens 25 Prozent erreichen. Die Gemeindeordnung führt dazu in § 21, Absatz 6 aus: "Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 25 vom Hundert der Stimmberechtigten beträgt. " Für den Freiburger Bürgerentscheid heißt das: Bei derzeit rund 171 500 Abstimmungsberechtigten müssten rund 42 870 Stimmberechtigte für eine der beiden möglichen Antworten votieren. Erreichen beide Antworten jeweils mehr als 25 Prozent (was eine Beteiligung von mehr als 50 Prozent voraussetzt), entscheidet die Mehrheit. Was geschieht, wenn das Quorum nicht erreicht wird? Stadt freiburg bürgerentscheid bern. Rechtlich hat der Bürgerentscheid dann nicht stattgefunden, sondern der Gemeinderat ist wieder am Zug und muss erneut als Vertretung der gesamten Bürgerschaft entscheiden. Dabei ist der Gemeinderat in keiner Weise an das Meinungsbild eines (erfolglosen) Bürgerentscheids gebunden, sondern völlig frei in seiner Entscheidung.