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Merkel möchte allen Flüchtlingen schnellstmöglich Wahlrecht geben (Satire) vollumfassende Wahlrechte geben, und das schon zur nächsten Bundestagswahl. Damit möchte sie Kritikern ihrer Asylpolitik begegnen. Und die nächste Wahl gewinnen. JPL/Foto: " Angela Merkel Portrait " by FNDE Angela Merkel steht zurzeit schwer in der Kritik, auch aus den eigenen Reihen und vom Koalitionspartner kommen Stimmen, die Merkels Asylpolitik kritisieren. Nun reicht es der Kanzlerin: Sie will "den Menschen, um die es hier ja schließlich geht, das Wahlrecht verleihen. " Und zwar vollumfassend auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene. Und da Deutsche eh immer seltener zur Wahl gehen, müssten das "halt Leute machen, die unter anderem wegen fehlender demokratischer Strukturen ihre Länder verlassen haben. " Die Neuwähler sollen das Stimmrecht praktisch sofort erhalten und müssen nicht eingebürgert werden. In Sprachtests müssen sie lediglich den Namen "Merkel, Dr. Merkel möchte allen Flüchtlingen schnellstmöglich Wahlrecht geben – gloria.tv. Angela" erkennen können. Dieser Name sei rein zufällig gewählt, es hätte auch "CDU" da stehen können, heißt es…
Foto: Erlebnis Europa auf Flickr. Lizenz: gemeinfrei. Als Anlass für ihr Ausscheiden gab Angela Merkel persönliche Gründe an. Den Erfolg und die Persönlichkeit von Kanzlerkandidat Martin Schulz nannte sie als ausschlaggebend für ihren Rücktritt: Reaktionen in Deutschland und in der Welt Die Reaktion von Schulz kam unmittelbar nach der Pressekonferenz und lässt daraus schließen, dass er im Vorfeld über die Entscheidung von Angela Merkel informiert wurde. So erklärte er in einem Interview: US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin sollen sich bei der Kanzlerin bereits telefonisch gemeldet haben: Beide zeigten Verständnis für Merkels Entscheidung. Merkel möchte allen fluechtlingen schnellstmöglich wahlrecht geben. Donald Trump wies jedoch ausdrücklich darauf hin, dass ein ähnlicher Schritt für ihn nicht in Frage käme. Gibt es bereits jetzt oder schon bald Wahlrecht für Ausländer oder Flüchtlinge? Die Frage, ob Migrantinnen und Migranten in Deutschland Wahlrecht haben oder demnächst bekommen könnten, darf natürlich gestellt werden.
Flüchtlinge gehören also in der Regel nicht zu dieser Personengruppe. Gesetzentwurf in NRW für Kommunalwahlen: Wahlrecht für Nicht-EU-AusländerInnen Im Februar wurde im Hauptausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen beschlossen, dem Plenum die Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Verfassung für das Land NRW zu empfehlen. Diese Änderung trägt den Titel "Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU AusländerInnen". Die Fraktionen der SPD, der Grünen und der Piraten überstimmten CDU und FDP, die gegen diesen Gesetzentwurf stimmten. Das Gesetz würde erst am 1. Angela Merkel im Wirrwarr der Fake News. Januar 2018 in Kraft treten. Die Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen bestünde lediglich aus dem Hinzufügen des folgenden Satzes: "Wahlberechtigt sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen und die ihren ständigen Wohnsitz dauerhaft in Deutschland haben. " Die Änderung der Verfassung ist noch nicht beschlossen. Dafür wäre im Plenum eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Diese käme dann zustande, wenn zusätzlich zu SPD, Grünen und Piraten einige CDU- oder FDP-Abgeordnete für die Änderung stimmen würden.
E inen Tag vor den Landtagswahlen in drei Bundesländern hat Kanzlerin Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik noch einmal verteidigt. Beim Wahlkampfabschluss der CDU Baden-Württemberg rechtfertigte die CDU-Vorsitzende am Samstag die Entscheidung vom September, Tausenden Flüchtlingen die Einreise zu gewähren. "Es gibt Situationen im Leben, wie im Herbst, da kann man nicht lange Grundsatzdebatten führen. " Umso wichtiger sei es, Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen kämen, zu sagen, dass sie Deutschland wieder verlassen müssten, sagte Merkel vor rund 1400 Besuchern in Haigerloch. Dies müsse schnell geschehen. "Wir wollen die Zahl der Flüchtlinge deutlich reduzieren", versicherte sie. Wer bleibe, müsse sich integrieren. T3n – digital pioneers | Das Magazin für digitales Business. Deutschland biete dafür zahlreiche Angebote. "Ich finde, wir dürfen dann auch sagen, wir erwarten von den Flüchtlingen, dass sie diese Angebote auch annehmen. Das ist eine Pflicht und keine Möglichkeit. " Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen ganz unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise.
Merkels Kritiker freuen sich besonders über die Aussage: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit zurückspulen", weil sie in diesen Satz hineininterpretieren, dass Merkel ihre Entscheidung der Grenzöffnung für Flüchtlinge im vergangenen Jahr bereut und aus heutiger Sicht eine andere Entscheidung getroffen hätte. Tatsächlich ist bei dieser Deutung aber nur der Wunsch Vater des Gedanken. Denn der Satz lautet: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückspulen. " Es geht der Bundeskanzlerin also nicht um ihre Entscheidung im Jahr 2015, sondern um die Entscheidung für das Dublin-Verfahren, die die CDU unter Kohl getroffen hat. Allerdings schiebt sie die Schuld nicht alleine auf ihre Vorgänger ab. Sie, die gesamte Bundesregierung und alle Verantwortungsträger waren schlecht vorbereitet auf den massiven Anstieg der Flüchtlingszahlen durch den Syrien-Krieg. Diese Bemerkung ist also nicht nur Selbstkritik, sondern bezieht auch andere mit ein. Was Angela Merkel mit der Rede bezweckt Markus Söder hat Merkels Aussagen missverstanden, von einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik spricht die Bundeskanzlerin überhaupt nicht.
Wiederum andere Seiten versuchen mit eigenen "Fake News! "-Kommentaren, wirkliche Nachrichten zu diskreditieren. Wirkliche Beweise, dass die großen Nachrichtenportale Falschnachrichten verbreiten, finden sich allerdings selten. Aber Fake News sind nicht ganz so neu, wie wir aktuell den Eindruck haben, wie auch die FAZ schon einmal festgestellt hat: Die Regenbogenpresse ist seit jeher sehr kreativ darin, Paparazzi-Bilder der Schlagerwelt und des internationalen Adels zu "interpretieren". Dort gehören Überschriften wie "Harry und Meghan – Zwillinge! Die Überraschung ist perfekt" zum Alltag, und zwar häufig, bevor die vermeintlich werdende Mutter überhaupt selbst weiß, dass sie schwanger ist. Und warum sind sie gerade einfach überall? Nie ging es einfacher und schneller, Nachrichten zu verbreiten. Und genau so einfach ist es geworden, "Nachrichten" selbst zu verfassen und zu veröffentlichen. Dadurch kann das allgemeine Meinungsbild massiv beeinflusst werden, denn wenn so viele Leute es teilen, muss es ja stimmen.
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