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Ein Vorstand der AFA AG ist über eine dritte Gesellschaft kapitalmäßig und personell mit der PrismaLife AG verflochten. Mit Urteil vom 03. 07. 2018 hat das Oberlandesgericht Dresden nun eine entgegenstehende Entscheidung des Landgerichtes Dresden aufgehoben und die Klage der AFA AG auf Zahlung der Vermittlungsprovision abgewiesen. Wir hatten für unseren Mandanten die Aufrechnung mit einem ihm nach unserer Auffassung zustehenden Schadensersatzanspruch erklärt. Das Oberlandesgericht ist unserer Rechtsauffassung gefolgt und hat das Vorliegen eines Schadensersatzanspruches unseres Mandanten einerseits mit einer fehlerhaften Beratung im Zusammenhang mit der Fondsauswahl und andererseits mit der Nichtaufklärung über die kapitalmäßigen und personellen Verflechtungen bejaht. Erfreulicherweise kann unser Mandant nunmehr auch die bereits von ihm auf die Kostenausgleichungsvereinbarung gezahlten Beträge zurückverlangen. Versicherungsnehmer der PrismaLife AG, die ihren Versicherungsvertrag bereits gekündigt haben oder kündigen möchten, empfehlen wir eine Prüfung, ob weitergehende Forderungen der AFA AG abgewehrt werden können oder ob bereits geleistete Zahlungen auf die Kostenausgleichungsvereinbarung zurückverlangt werden können.
Justus rät: Die Kanzlei Justus Rechtsanwälte betreut erfolgreich eine Vielzahl von Versicherungsnehmern der PrismaLife AG und Kunden der AFA AG. Schreibe einen Kommentar Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Das ist immer dann für den Fall wichtig, wenn der Kunde, der solche Verträge abgeschlossen hatte, zum Beispiel aus dem Versicherungsvertrag mit der PrismaLife ausgestiegen ist. Hierzu war das Unternehmen AFA AG der Meinung, dass, auch wenn der Versicherungsvertrag gekündigt ist, die Honorarvereinbarung mit dem Vermittler weiterhin Rechtsgültigkeit besitze und vom Kunden zu erfüllen ist. In klassischen Versicherungsverträgen sind immer alle Kosten enthalten. Das heißt, bedient der Kunde die Versicherungsverträge nicht mehr, wird dem Vermittler hier ein Teil seiner erhaltenen Provision nicht mehr ausbezahlt. Für den Kunden hat das aber dann keinerlei rechtliche Folgen in Bezug auf den Vermittlerlohn. Nun gibt es bereits seit Jahren immer wieder Gerichtsentscheidungen zu dieser Diskussion, überwiegend zu Lasten der AFA AG, unseren Recherchen nach. Insofern überrascht uns auch das neue Urteil des Amtsgerichtes Strausberg/Landgerichtes Frankfurt /Oder zu diesem Thema nicht wirklich. Hierzu heißt es in einem Artikel der JUSTUS Rechtsanwälte: Weiterer Erfolg gegen die AFA AG – Schadensersatz aufgrund von Falschberatung Berufung der AFA AG abgewiesen Das Amtsgericht Strausberg hatte im Rechtsstreit zum Az.
In zwei weiteren Verfahren der AFA AG wegen der Geltendmachung von Forderungen aus der Vergütungsvereinbarung nach Vermittlung einer Nettopolice der Prisma Life AG haben das Amtsgericht Merseburg mit Urteil vom 11. Mai 2018 – 6 C 258/17 und das Amtsgericht Freiberg mit Urteil vom 14. 03. 2018 – 1 C 480/17 die Klagen gegen unsere Mandanten abgewiesen. Beide Gerichte urteilten aus, dass der erklärte Widerruf von Verträgen aus 2015/2016 noch möglich war. Damit war das Vertragsverhältnis rückabzuwickeln und die Klage wurde abgewiesen. Schließlich wollen wir noch auf die Entscheidung des OLG Dresden vom 3. 7. 2018 – 4 U 1189/17 verweisen, wonach auch die von uns stets gerügte Nichtaufklärung über die Verflechtungen der Gesellschaften zum Schadenersatz führte. Das OLG Dresden unterstellt im dortigen Fall außerdem, dass eine unzureichende Aufklärung über die Kosten des Dachfonds vorlag. Bei der Vermittlung einer kapitalbildenden Lebensversicherung ist eine Aufklärung nach den Grundsätzen der Anlagegeschäfte erforderlich.
vember 2011 eine Neuberechnung der AfA ab dem Jahr 2007 für das noch vorhandene AfA -Volumen von 41. 784 € vor. Dabei ging er von einer nach Ablauf des Begünstigungszeitraums der Sonder- AfA nach § 4 FöGbG noch bestehenden Restnutzungsdauer von 45 Jahren und einem AfA -Satz von 2, 22% aus. Zugleich legte er einen um die Sonder- AfA in Höhe von 1 Mio.... Urteile Bundesfinanzhof IX R 12/13.. X R 7/08 Degressive AfA nach Einlage - Einlage ist ein anschaffungsähnlicher Vorgang - AfA -Bemessungsgrundlage nach Einlage Nach einer Einlage kann degressive AfA nur in Anspruch genommen werden, wenn deren (Ursprungs-)Voraussetzungen auch im Einlagejahr vorliegen (Abgrenzung zu dem BFH-Urteil vom 15. Februar 2005 IX R 32/03, BFHE 210, 481, BStBl II 2006, 51). 1 I.... Urteile Bundesfinanzhof X R 7/08.. IX R 33/16 Gebäude- AfA - Wechsel von der degressiven AfA zur AfA nach der tatsächlichen Nutzungsdauer - Nachträgliche Herstellungskosten bei degressiver AfA Ein Wechsel von der in Anspruch genommenen degressiven AfA gemäß § 7 Abs. 5 EStG zur AfA nach der tatsächlichen Nutzungsdauer gemäß § 7 Abs. 4 Satz 2 EStG ist nicht möglich.... Urteile Bundesfinanzhof IX R 33/16.. X R 34/09 AfA nach Einlage 1.
Weitere Karten finden Sie im Stadtplan Schwerin. Das bekannteste Gebäude der kleinsten Landeshauptstadt Deutschlands ist sicherlich das Schweriner Schloss. In diesem bedeutenden Bauwerke des Romantischen Historismus hat seit Ende 1990 der Landtag Mecklenburg-Vorpommern seinen Sitz. Schwerin, 1160 von Heinrich dem Löwen gegründet, bietet seinen Besuchern und Einwohnern aber noch mehr. So übt die ehemalige Residenzstadt insbesondere dank Ihrer vielen umliegenden Seen einen ganz besonderen Reiz aus. Und reizvoll sind beileibe nicht nur Landschaft und Architektur. Als Heimstadt für den Sport (Landes- und Olympiastützpunkt), für die Kultur (Sitz des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin, des Staatlichen Museums Schwerin sowie Veranstaltungsort des Filmkunstfestes MV und des Schweriner Kultur- und Gartensommers uvm. Stadtteile - Stadtplan-Schwerin.de. ) oder als Bildungsstandort (Sitz mehrerer Hochschulen) ist Schwerin alles andere als altbacken.
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