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Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick. Wird zitiert von... (3) OVG Hamburg, 11. 04. 2019 - 2 E 8/17 Normenkontrolle von Bauleitplänen; Abwägung mit naturschutzrechtlichen Belangen, … Für den Rechtsschutz des vom Bebauungsplan Betroffenen würde es sich als nicht sachgerecht i. S. v. Art. 3 Abs. 1 GG erweisen, dass in ein und demselben Bundesland - zumal in einem Stadtstaat wie Hamburg mit seinem eng begrenzten Gebietsumfang - der Rechtsschutz gegen bestimmte Bebauungspläne eröffnet, gegen andere - und zwar gerade die möglicherweise besonders kontroversen - dagegen verschlossen ist, obwohl der Bundesgesetzgeber das verwaltungsgerichtliche Normenkontrollverfahren gegen Bebauungspläne und andere in § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO genannte Satzungen und Rechtsverordnungen gerade bundesweit eröffnet hat ( … so BVerfG, Beschl. 14. 5. 1985, BVerfGE 70, 35, juris Rn. 62 ff. ; … OVG Hamburg, Urt. Kein vorbeugender Rechtsschutz gegen Erlass eines Bebauungsplans. 10. 2005, NordÖR 2006, 23, juris Rn. 105; v. 1. 2006, NordÖR 2007, 168, juris Rn. 36; … i. E. ebenso Ziekow in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5.
Aktuelle Themenfelder sind zum Beispiel "Klimaschutz und Klimaanpassung in der räumlichen Planung", "Planung von Lebensraumkorridoren", "Umweltqulität in Kompakten und nutzungsgemischten Stadtstrukturen mit kurzen Wegen", Empfehlungen zur Etablierung einer unterirdischen Raumplanung, Hinweise zur Gestaltung von resilienten, ressourceneffizienten und demografiefesten Infrastrukturen, Qualifizierung vorhandener und Erprobung neuer ökonomischer Instrumente, um eine umweltorientierte, effiziente Flächeninanspruchnahme zu erreichen. Hierzu zählen zum Beispiel Strukturförderung, Steuern, Abgaben, Flächenzertifikate. Die Tätigkeiten und Beiträge bauen unter anderem auf den Ergebnissen von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf, die das UBA zur Förderung einer nachhaltigen, umweltschonenden Raumentwicklung durchführt.
2. Sind Bebauungspläne verbindlich? Bebauungspläne sind Satzungen und gelten damit wie ein Gesetz. Für den Eigentümer eines Grundstücks ist der Inhalt des Bebauungsplans daher immer verbindlich. » Beispiel: Wenn der Bebauungsplan nur Wohngebäude mit 2 Geschossen erlaubt, darf kein Gebäude mit 3 Geschossen errichtet werden. 3. Rechtsschutz Bebauungspläne können rechtswidrig sein. Rechtsschutz gegen bebauungsplan die. Allerdings sind auch rechtswidrige Bebauungspläne zunächst verbindlich! Wenn der Eigentümer den Bebauungsplan "aus der Welt" schaffen will, muss er Klage vor dem zuständigen Oberverwaltungsgericht erheben ("Normenkontrollverfahren"). Das Gericht wird den Bebauungsplan daraufhin für nichtig erklären. Ob eine Klage sinnvoll ist, hängt dabei stets vom Einzelfall ab. Um Bebauungspläne zu schützen, betrachtet das Gesetz nämlich zahlreiche Rechtsverstöße als unbeachtlich. Vor allem Verstöße gegen Verfahrens- und Formvorschriften werden in aller Regel als unbeachtlich angesehen ( § 214 BauGB). © Rechtsanwalt C. D. Franz
Dabei kann sich der Antragsteller auf die Verletzung des in | § 1 Abs. 7 BauGB enthaltenen Abwägungsgebot berufen, soweit eigene Belange des Antragsstellers in der Abwägung unzureichend abgearbeitet worden sind. Dazu das BVerwG 10. 3. 1998 BRS 60 Nr. 44: "Macht der Antragsteller eine Verletzung des Abwägungsgebots geltend, so muss er allerdings einen eigenen Belang als verletzt benennen, der für die Abwägung überhaupt zu beachten war. Nicht jeder private Belang ist in der Abwägung zu berücksichtigen, sondern nur solche, die in der konkreten Planungssituation einen städtebaulichen Bezug haben. Insoweit kann auf die Rechtssprechung zum Nachteilsbegriff nach | § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO a. Rechtsschutz gegen bebauungsplan den. F. zugegriffen werden…Nicht abwägungserheblich sind also insbesondere geringwertige und mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren. " (1) Abstrakte Normenkontrolle nach | § 47 VwGO (1) Das Oberverwaltungsgericht entscheidet im Rahmen seiner Gerichtsbarkeit auf Antrag über die Gültigkeit Satzungen, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs erlassen worden sind, sowie von Rechtsverordnungen auf Grund des [ | § 246 Abs. 2 BauGB] anderen im Rang unter dem Landesgesetz stehenden Rechtsvorschriften, sofern das Landesrecht dies bestimmt.