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Twitter-User über Kaufland-Hotdogs: "Gelten als Mordwaffe" Die anderen Nutzer konnten die Reaktion des Kaufland-Kunden gut nachvollziehen. "Schaut nicht gesund aus", kommentierte ein Nutzer seine Bedenken. Ein anderer User legte zudem noch eine Schippe darauf und betitelte die Hotdogs bei Kaufland als "Mordwaffe". Kaufland selbst reagierte nicht auf den Tweet. (rrm) Einem anderen Kaufland-Kunden konnten die User hingegen nicht bei seiner Beschwerde beipflichten. Freising – SCHMID. Seine Ansage an den Laden löste eine heftige Diskussion aus.
Amtsgericht, Landgericht und jetzt der BGH (Az. XII ZR 64/21) bestätigten seinen Anspruch. Ein Fitnessstudiobetreiber schulde seinen Mitgliedern die Möglichkeit, fortlaufend und regelmäßig zu trainieren, um sich fit zu halten, so die BGH-Richter in einer Mitteilung zu ihrer Entscheidung. Diese Verpflichtung konnte während des Lockdowns aufgrund der behördlich angeordneten Schließung nicht erfüllt werden. Kriminalität, Gesetz & Recht: Fitnessstudio-Kunde erhält für Lockdown-Zeit Beiträge zurück. Deswegen müssten Kunden für den Zeitraum auch keine Beiträge zahlen. Kein Ausgleich durch Vertragsverlängerung Die verpasste Trainingszeit lässt sich nach Ansicht des Gerichts nicht zu einem späteren Zeitraum nachholen. Das Fitnessstudio könne nicht verlangen, dass der Vertrag angepasst werde und sich um die Schließungszeit verlängere. Andere Gerichte hatten dies in ähnlichen Fällen so beurteilt und den Studiobetreibern Recht gegeben. Dem erteilte der BGH nun eine Absage. Das Urteil des höchsten deutschen Zivilgerichts klärt die Rechtslage und stärkt die Rechte der Fitness-Kunden. Diese können sich zwar aus Kulanz oder Solidarität auf flexible Ausgleichs-Angebote der Studios für pandemiebedingte Schließungen einlassen, müssen das aber nicht.
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