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Für Immobilien-Eigentümer in NRW gibt es jetzt Rechtssicherheit über ihre Pflichten bei der Kanalsanierung. NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat gestern einen Erlass zu Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen veröffentlicht. Darin wird klargestellt, dass Bagatellschäden nicht saniert werden müssen. Der Erlass entspricht einem Fraktionsübergreifenden Antrag von SPD, CDU und Grünen. "Die Dichtheitsprüfungen sind notwendig, um die Umwelt und unser gesundes Trinkwasser zu schützen", erläuterte Remmel in einer Mitteilung. Laut Landeswassergesetz müssen Abwasserleitungen grundsätzlich bis Ende 2015 auf Dichtheil geprüft werden. Die Kommunen haben aber die Möglichkeit, die Frist bis Ende 2023 zu verlängern. Landtag NRW: Start. Zudem erlaubt der Erlass mehrere, teils auch kostengünstigere Prüfvarianten. Pressemitteilung vom 18. 2011 Mindener Tageblatt Land NRW verlangt Dichtheitskontrolle / Grundstückseigentümer zahlen. Nach § 45 Absatz 4 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) muss jede private Abwasserleitung auf Dichtheit bis zum Jahre 2015 abgenommen sein.
Hausbesitzer, die nach der bisherigen Verordnung bis Ende 2015 eine Dichtheitsprüfung vorzunehmen hatten und dies bisher versäumt haben, sind dazu nach wie vor verpflichtet. Industrielle oder gewerbliche Abwasseranlagen müssen auch fortan turnusmäßig überprüft werden. Ministerin Heinen-Esser: "Unser Ziel ist es, dass die Hauseigentümer nach Inkrafttreten der geänderten Selbstüberwachungsverordnung Abwasser wieder eine gesicherte Rechtslage haben. Mit der Neuregelung entfällt zwar die turnusmäßige Dichtheitsprüfung, aber begründete Verdachtsfälle verlangen auch weiterhin sofortiges Handeln. Wo Kanäle beschädigt sind, müssen sie saniert werden. Nrw landtag dichtheitsprüfung abwasserleitung. "
2018 ZUM SEITENANFANG
Darüber hinaus wird die Einführung einer drucklosen Durchflussprüfung gefordert. Dem Eigentümer oder der Eigentümerin ist bei der Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle die Wahlfreiheit zwischen den zur Verfügung stehenden Prüfverfahren einzuräumen. Lediglich für Fremdwasserschwerpunktgebiete und in Wasserschutzgebieten sind Ausnahmen sinnvoll. 5. Die Betroffenen müssen vor sog. Kanalhaien geschützt werden. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden soll sichergestellt werden, dass die Kommunen ihren gesetzlichen Beratungspflichten nachkommen und Grundstücksbesitzerinnen und Grundstücksbesitzer bei der Frage nach Art und Notwendigkeit einer Sanierung unterstützen. Kanal-TÜV wird bald abgeschafft. 6. Es ist sicherzustellen, dass die Förderleistungen aus der Abwasserabgabe (Investitionsprogramm Abwasser) für private Kanalsanierungen ab dem 01. Januar 2012 nahtlos an die heute geltende Regelung, die Ende 2011 ausläuft, anschließen können. Darüber hinaus sind mit Hilfe geeigneter Programme der weitere Fördermöglichkeiten für privaten Grundstücksbesitzerinnen und Grundstücksbesitzer wie auch für die Sanierung kommunaler Liegenschaften aufzulegen.
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