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§ 53 (aufgehoben) Frühere Fassungen von § 53 SGB XII Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a. F. ) und neue Fassung (n. ) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers. vergleichen mit mWv (verkündet) neue Fassung durch aktuell vorher 01. 01. 2020 Artikel 13 Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23. 12. 2016 BGBl. I S. 3234 Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Zitierungen von § 53 SGB XII Zitate in Änderungsvorschriften Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. 02. § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe. 06. 2021 BGBl. 1387 Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01. 2020)... "Sechstes Kapitel (weggefallen)". e) Die Angaben zu den §§ 53 bis 60 werden wie folgt gefasst: "§ 53 (weggefallen) §... e) Die Angaben zu den §§ 53 bis 60 werden wie folgt gefasst: " § 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen) § 55 (weggefallen) § 56... Neunten Buches" ersetzt.
13. In § 39 Satz 3 Nummer 2 wird die Angabe " § 53 behindert" durch die Wörter "§ 99 des Neunten Buches in Fähigkeit zur... wie folgt gefasst: "Sechstes Kapitel (weggefallen)". 19. Die §§ 53 bis 60a werden aufgehoben. 20. In § 63b Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter... 32. In § 94 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter "behindert im Sinne von § 53 " durch die Wörter "in erheblichem Maße zur Teilhabe an der Gesellschaft... Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften G. 53 sgb xii alte fassung english. 17. 07. 2017 BGBl. 2541, 2019 I S. 162 Artikel 25 ReRaG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch... 2. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird die Angabe "( §§ 53 bis 60)" durch die Angabe "(§§ 53 bis 60a)" ersetzt. b) In... a) In Nummer 4 wird die Angabe "(§§ 53 bis 60)" durch die Angabe "( §§ 53 bis 60a)" ersetzt. b) In Nummer 5 wird die Angabe "(§§ 61 bis... "§ 57 Persönliches Budget Leistungsberechtigte nach § 53 erhalten auf Antrag Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Teil eines Persönlichen... Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze G.
01. 2020 Gesetzesbegründung verfügbar Änderungsübersicht Inkrafttreten Änderungsgesetz Ausfertigung Fundstelle 01. 2020 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über (öffnet in neuem Tab) Änderung Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) 23. 2016 BGBl. 3234
Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen. (4) Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch.
(1) 1 Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann. 2 Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten. (2) 1 Von einer Behinderung bedroht sind Personen, bei denen der Eintritt der Behinderung nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. 2 Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei Krankheit nach den §§ 47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei Durchführung dieser Leistungen eine Behinderung einzutreten droht. 53 sgb xii alte fassung en. (3) 1 Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern.
2 Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen. (4) 1 Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. 2 Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch.
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