Teneriffa Süd Abflug
Symboldbild Baufinanzierung © dpa Weil der Baufortschritt stockt, kann ich bei der Bank die letzte Darlehensrate nicht abrufen. Werde ich für höhere Finanzierungskosten entschädigt? Grundsätzlich besteht Anspruch auf Entschädigung, wenn ein Bauträger vereinbarte Leistungen nicht termingerecht erbringt. Nachteile in der Baufinanzierung sind davon nicht ausgenommen. Sie sind ärgerlich, entstehen aber schnell, wenn der mit der Bank vereinbarte Zeitrahmen für die Auszahlung eines Darlehens überschritten wird. Finanzierer halten die Summe meist nur für einen begrenzten Zeitraum kostenlos parat, während der Kunde je nach Fortschritt des Neubaus oder der Modernisierung die Auszahlung von Teilraten an den Träger anweist. Ist die Frist einmal abgelaufen, fallen für die Bereitstellung der Restsumme Zinsen an – und zwar zusätzlich zu den laufenden Sollzinsen für das beanspruchte Geld. Bei langem Bauverzug kann sich das zu einem finanziellen Risiko auswachsen. Die neue Capital ist am 18. Baurecht: Wie ist der Schadenersatzanspruch des Erwerbers bei verspäteter Fertigstellung des Bauvorhabens zu errechnen? – Dr. Hantke & Partner. Oktober erschienen Ansprüche auf Schadensersatz hängen im Detail von der Ausgestaltung der Verträge ab.
1. Vertragsstrafe wegen nicht fristgerechter Fertigstellung In aller Regel wird eine Vertragsstrafe im Baurecht für die nicht fristgemäße Erfüllung des Bauvorhabens vereinbart. Nach § 339 BGB und § 11 Nr. 2 VOB/B ist Voraussetzung für die Verwirkung der Vertragsstrafe, dass sich der Bauunternehmer mit der Fertigstellung des Bauvorhabens im Verzug befindet. Das setzt wiederum voraus, dass die Parteien feste und verbindliche Termine vereinbart haben ( BGH 13. 12. 2001, Az. VII ZR 432/00). Solche Fristen sind häufig in einem Bauzeitenplan festgelegt. Die Fristen aus dem Bauzeitenplan sind aber nur dann Vertragsfristen und damit für die Vertragsstrafe maßgeblich, wenn das auch im Bauvertrag vereinbart ist (OLG Kn., BauR 1997, 818). 2. ᐅ Wegen Bauverzug Schadensersatz beanspruchen. Vorbehalt der Vertragsstrafe Wenn ein Fertigstellungstermin und für den Fall der verspäteten Fertigstellung eine Vertragsstrafe vereinbart wurde, dann muss deren Geltendmachung bei der Abnahme vorbehalten werden (§ 341 Abs. 4 VOB/B), andernfalls verfällt der Anspruch (BGH, NJW 1983, 385).
Der Bauherr sollte sich daher bei der Gestaltung der Vertragsstrafenklausel darüber klar sein, ob eine Vertragsstrafe für Zwischenfristüberschreitungen für ihn von Bedeutung ist. Eine transparente Vertragsstrafenklausel setzt zudem voraus, dass die Fristen bereits bei Vertragsabschluss klar definiert sind oder aber wirksam im Nachhinein in den Vertrag einbezogen werden. Häufig stellt sich bei der Prüfung der Verwirkung der Vertragsstrafe heraus, dass die Fristen erst nach Vertragsabschluss durch die Übergabe von Bauablaufplänen gesetzt werden sollten. Hier fehlt es dann oft an der wirksamen Einbeziehung in den Vertrag. Auch bei notwendigen Änderungen des Bauablaufplanes kann es zu Problemen mit der Einbeziehung in den Bauvertrag kommen. Verflixte Vertragsstrafe. In der Regel sollte eine schriftliche Vereinbarung über die Fristen geschlossen werden, so dass ein eindeutiger Bezug zur Vertragsstrafenregelung im Bauvertrag hergestellt werden kann. Als weiterer Stolperstein bei der Geltendmachung von Vertragsstrafe erweisen sich die in der Bauphase angezeigten Baubehinderungen und die sich daraus ergebenden Verschiebungen des Fertigstellungstermins.
Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft. Über Bauprofessor »
In aller Regel wird die Bauzeit beim Hausbau vertraglich geregelt. Handelt es sich dabei um einen Vertrag mit einem Generalunternehmen, kann entweder ein Fertigstellungstermin vereinbart, oder die Erreichung einzelner Bauzwischenschritte in einem Terminplan aufgestellt werden. Auch bei der Ausführung einzelner Gewerke durch verschiedene Anbieter können Fertigstellungstermine vertraglich vereinbart werden. Was ist mit Bauverzögerung gemeint? Laut Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) handelt es sich dann um eine Bauverzögerung, wenn eine Hausbaufirma trotz Mahnung des Bauherrn ihren Leistungsteil nicht erbringt, obwohl eine Leistung fällig ist. Gemäß BGB kann der Bauherr die Leistung dann sofort verlangen, falls keine Zeit für die Leistungserbringung bestimmt wurde. Doch in den meisten Bauverträgen ist die Bauzeit vertraglich festgelegt und wird maßgeblich durch drei Faktoren bestimmt. Festlegung eines Termins für den Baubeginn Festlegung der Bauzeit je nach Haustyp Einhaltung der Termine und des Kostenplans (zum Baukostenrechner) Wann habe ich bei einer Bauverzögerung das Recht auf Schadenersatz?