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Aus der rechtspraktischen Erfahrung haben wir die Möglichkeiten des Grundsteuererlasses aufgrund einer Kulturdenkmaleigenschaft für Sie zusammengefasst. Grundsteuererlass für Kulturdenkmäler seit 2010 bei Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Yorckstraße 17 14467 Potsdam Tel: 0331 - 97 93 75 0 Tel: 030 - 80 58 53 30 Web: E-Mail: Datenschutzrecht, Kapitalmarktrecht, Kapitalanlagenrecht, Wirtschaftsrecht Die erste Voraussetzung eines erfolgreichen Grundsteuererlasses ist das sogenannte öffentliche Interesse an dem Steuererlass. Antrag auf Grundsteuererlass muss bis zum 31.03. gestellt werden. Hintergrund ist, dass der Erlass den begünstigten Grundeigentümer gegenüber anderen Grundeigentümern privilegiert. Dazu muss es ein besonders öffentliches Interesse geben. Dieses ist bei Kulturdenkmälern gegeben, weil es durchaus im öffentliche Interesse ist, wenn Objekte mit einer besonderen Bedeutung für Kunst, Geschichte, Wissenschaft oder Naturschutz erhalten, gepflegt und auch für künftige Generationen geschützt werden. Wenn Sie deshalb ein Herrenhaus, ein Landschloss oder einen als Naturdenkmal geschützten Park oder ein anderes Denkmal besitzen, ist der Grundsteuererlass grundsätzlich möglich.
In der Folgezeit ließ die Klägerin die baulichen Anlagen sanieren. Die Stadt Koblenz verlangte von der Klägerin für die vier Grundstücke für den Zeitraum 2014 bis 2017 insgesamt 83. 183, 52 EUR Grundsteuer B. ᐅ Grundsteuererlass Denkmal. Die Klägerin beantragte den Erlass der Steuer unter Hinweis auf die Sanierungskosten und das öffentliche Interesse an der Sanierung. Dies lehnte die Stadt allerdings ab; die Klage hatte keinen Erfolg. Die Begründung des Gerichts: Nach den einschlägigen Bestimmungen komme ein Erlass der Grundsteuer zwar in Betracht, da es sich bei den denkmalschützen Anlagen um stadthistorisch bedeutsame Gebäude handele, die sich im UNESCO-Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal befänden und bei denen es sich um anerkannte Kulturgüter nach der Haager Konvention handelte. Jedoch setze ein Erlass weiterhin voraus, dass die aus dem Grundeigentum erzielten Einnahmen und die sonstigen Vorteile (Rohertrag) in der Regel die jährlichen Kosten unterschritten und eine Kausalität zwischen der Unrentabilität und dem öffentlichen Interesse an der Erhaltung des Denkmals feststellbar sei.
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Rz. 410 Für Baudenkmale wird die Grundsteuer erlassen, wenn die jährlichen Kosten die Einnahmen aus dem Grundstück übersteigen ( § 32 GrStG). Zu den Kosten rechnet auch die Abschreibung. Der Mietwert der eigenen Wohnung wird für die Frage, ob ein Erlass der Grundsteuer ausgesprochen wird, als Einnahme angesetzt. Antrag erlass grundsteuer denkmalschutz knatsch in dobl. Für den Erlass kommt es nicht nur auf die Unrentabilität vor dem Erlasszeitpunkt, sondern auch auf die wahrscheinlichen Ertragsaussichten in der Zukunft an. Der Anspruch auf Erlass der Grundsteuer wegen Unwirtschaftlichkeit eines unter Denkmalschutz stehenden Grundbesitzes ( § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG) setzt nach der Rechtsprechung des BVerwG voraus, dass die Unrentabilität auf der Kulturguteigenschaft (kausal) beruht. [9] Rz. 411 Zur Ermittlung der Rentabilität sind die Kosten und diejenigen Vorteile einander gegenüberzustellen, welche aus dem betroffenen, denkmalgeschützten Grundbesitz erwachsen. Dabei muss die Unwirtschaftlichkeit des Besitzes auf seiner Kulturdenkmaleigenschaft, nicht aber auf anderen Gründen beruhen.
Dies sei hier aber nicht der Fall, denn der Kläger habe unabhängig von der Denkmaleigenschaft mit dem Anwesen ein von vornherein ertragsschwaches Grundstück erworben. Gegen die Urteile kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Antrag auf Zulassung der Berufung zum OVG Koblenz gestellt werden.
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