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Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld? EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat eine erneute Aufstockung des 440 Milliarden Euro schweren Krisenfonds EFSF ins Gespräch gebracht. Liedtext wer soll das bezahlen wer hat soviel geld son. In einem am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Brief an die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Staaten forderte Barroso die Regierungen zu einer "raschen Überprüfung aller Elemente des EFSF" auf. Die Regierungen müssten sicherstellen, dass der Fonds "über die Mittel verfügt, um Ansteckungsgefahren zu bekämpfen". Barroso könnte mit diesen Äußerungen mit zur jüngsten Talfahrt der Börsen beigetragen haben.
Besonders betroffen seien Menschen in Ostdeutschland, deren Verdienst im Durchschnitt immer noch unter dem in Westdeutschland liege. Der Bund solle eine Reduzierung der Energiesteuern und der Mehrwertsteuer prüfen. ² Mit einer "Prüfung" durch den Bund ist es aber nicht getan. Da müssen handfeste Forderungen her, wie sie die Montagsdemobewegung und das sozialpolitische Kampfprogramm der MLPD aufstellen. Senkung der Mehrwertsteuer, Abschaffung der CO2-Steuer! Sie macht schon 12 Prozent der Haushaltsstromkosten aus. Ein Ausgleich für die steigenden Energiepreise wird nicht dadurch kommen, dass die Umweltministerin von Thüringen Anja Siegesmund darauf drängt. Wer soll das bezahlen? – Wikipedia. Das wird sich nur durchsetzen lassen, wenn Druck von unten aufgebaut wird und sich kämpferische Aktivitäten von Arbeiterinnen und Arbeitern, den Arbeitslosen, den Rentnern, den Jugendlichen und den Asylbewerbern und Studierenden entwickeln. In dieser ganzen Auseinandersetzung geht es nicht nur um den Kampf für einen Lohnnachschlag und staatlichen Inflationsausgleich, sondern auch darum, dass wir für eine Gesellschaft eintreten, in der Leute nicht gezwungen werden, zu frieren oder minderwertige Lebensmittel zu essen, sondern in der die Bedürfnisse der Arbeiter und der breiten Massen im Einklang mit der Natur organisiert werden.
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