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Bundestagswahl 1961: Wähler vor einer Wahlkabine, die das Wahlgeheimnis sichern soll. Das Wahlgeheimnis schützt den Wähler bei einer geheimen Wahl davor, dass seine Wahlentscheidung beobachtet wird oder nachträglich rekonstruiert werden kann. Die Sicherung des Wahlgeheimnisses ist einer der Wahlrechtsgrundsätze einer Demokratie. Ziel ist es, die Einschüchterung von Wählern und den Verkauf von Stimmen zu erschweren. Die Geheimheit der Wahl scheint der Öffentlichkeit der Wahl zu widersprechen. Wahlgeheimnis – Wikipedia. Öffentlich werden aber Wahlen wie die Bundestagswahlen genannt, weil der Wahlakt an sich in der Öffentlichkeit stattfindet. Das Wahllokal ist öffentlich zugänglich, und das Wahlverfahren soll transparent und nachvollziehbar sein. Um sicherzustellen, dass bei Scheinwahlen das "richtige" Ergebnis entsteht, sind diese im Regelfall nicht geheim. So war das Wahlgeheimnis bei den "Wahlen" zur Volkskammer in der DDR faktisch öffentlich. Zwar bestand die theoretische Möglichkeit, den Stimmzettel geheim auszufüllen und gegen die Einheitsliste zu stimmen.

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Quelle: © Gina Sanders / Foto Dollar Club Die Stimmabgabe bei der Betriebsratswahl muss geheim erfolgen. Dafür hat der Wahlvorstand Vorkehrungen zu treffen – etwa Wandschirme oder Trennwände aufzustellen, wenn nicht in einem überwachbaren Nebenraum gewählt wird. Sonst ist die Wahl unwirksam, so das LAG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung. Was heißt geheime Wahl? Nach dem Grundsatz der geheimen Wahl darf die Stimmabgabe des Wählers keinem anderen bekannt werden. Offene wahl geheime wahl red. Dies dient dem Zweck, den Wähler vor jeglichem sozialen Druck zu schützen. Der Grundsatz der geheimen Wahl gilt nicht nur für den eigentlichen Wahlakt, sondern auch für die Wahlvorbereitung sowie nach Beendigung der Wahl gegenüber Auskunftsverlangen über die Stimmabgabe. Für die Geheimhaltung der Wahl muss der Wahlvorstand sorgen. Er muss vor allem gewährleisten, dass die Stimmabgabe selbst unbeobachtet erfolgen kann. Dafür hat der Wahlvorstand verschiedene Möglichkeiten. Entweder muss der Wahlvorstand während der Wahl mit mehreren Mitgliedern selbst anwesend sein, um die unbeobachtete Stimmabgabe abzusichern (§ 12 Abs. 1 Satz 1 WO).

Erkelenz: Aufgepickt: Geheime Wahl mit offenen Karten Nicht immer nicken die Kommunalpolitiker das ab, was ihnen die Verwaltung präsentiert. So geschah es bei der Wahl eines neuen Schiedsmanns für den Bereich der Erkelenzer Innenstadt, nachdem der bisherige Amtsinhaber Wilhelm Peerlings und sein Stellvertreter Hermann Scholle sich nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung stellten. Fünf Kandidaten waren bereit, das Amt zu übernehmen, die Verwaltung schlug aus diesem Kreis einen Polizeibeamten vor. Geheime Abstimmungen – jetzt auch virtuell / Betriebsrat / Poko-Institut. Der Hauptausschuss sollte diesen Vorschlag, wie in der Vergangenheit üblich, abnicken. Aber das passte Heinz Küppers (CDU) nicht. Er hegte zwar keine Zweifel an der Qualität der Verwaltungsempfehlung, aber er favorisierte einen anderen Kandidaten, einen Kaufmann, der ebenfalls die Voraussetzung für das Amt erfülle. Auch der Grünen Beate Schirrmeister-Heinen gefiel der Vorschlag aus dem Hause Mathissen nicht. Der Schiedsmann könne auch einmal eine Frau sein, meinte sie mit Hinweis auf die weibliche Kandidatin.

July 8, 2024, 8:30 am