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Das Fazit: Absprachen zwischen den Arbeitsvertragsparteien helfen Zusammenfassend gilt also: Dienstreisezeiten, die außerhalb der Normalarbeitszeit zu erbringen sind, sind grundsätzlich zu vergüten, soweit sie erforderlich sind. Nicht erforderlich sind Aufwendungen von Arbeitnehmern, die sie allein im privaten Interesse verursachen. Daher kann ein Arbeitnehmer eine Dienstreise nicht auf Kosten des Arbeitgebers im privaten Interesse verlängern und die Kosten dafür unter "Sowiesokosten" des Arbeitgebers verbuchen. Arbeitgeber sollten daher transparente Absprachen über die Handhabung von Dienstreisen mit den Arbeitnehmern treffen. Bza Jobs - 818 Stellenangebote | JobRobot.de. Hinweis: Die Frage, ob es sich bei Reisezeiten um Arbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz handelt, ist weiterhin von der Vergütungspflicht zu trennen. Insbesondere ist der Arbeitsschutz hinsichtlich der geleisteten Arbeitszeit nicht durch eine Vergütung dieser Zeit gewährleistet. Was Arbeitgeber in diesem Zusammenhang beachten müssen, lesen Sie im kompletten Text im Personalmagazin, Heft 05/2019.
Das BAG hob die klageabweisenden Entscheidungen des ArbG Darmstadt und des Hess. LAG auf und gab der Klage statt. Die Klägerin habe gem. § 7. 2 MTV BAP/DGB i. V. m. § 9 Ziff. 1) lit. b) MTV F einen Anspruch auf einen Nachtarbeitszuschlag für die im Streitzeitraum in der Zeit zwischen 05:00 und 06:00 Uhr geleistete Arbeitsstunden. Bezahlung nach bza la. Der Umstand, dass für die Beschäftigten des Einsatzbetriebs nach § 9 Ziff. b) MTV F erst eine Nachtarbeit von zwei Stunden anspruchsauslösend sei, sei für den Anspruch nach § 7. 2 MTV BAP/DGB ohne Bedeutung. Dies ergebe eine Auslegung der maßgeblichen Tarifnorm. Bereits der Wortlaut der Tarifbestimmung, von dem vorrangig auszugehen sei, spreche für ein solches Verständnis. § 7 MTV BAP/DGB trage die Überschrift "Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit/Zuschläge". 2 Abs. 1 MTV BAP/DGB definiere dabei nicht nur – anders als beispielsweise § 2 Abs. 3 ArbZG – danach, was als Nachtzeit im Tarifsinne gelte, sondern fixiere, dass Nachtarbeit die Arbeit in der Zeit zwischen 23:00 und 06:00 Uhr sei.
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(6) Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer darf keine längere Frist vereinbart werden als für die Kündigung durch den Arbeitgeber.