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Von einer geringen Menge Cannabis spricht man in der Regel in Bayern, wenn die Menge für höchstens 3 Konsumeinheiten ausreicht (ca. 6 Gramm Bruttogewicht). Bei anderen Wirkstoffen gelten bundesweit unterschiedliche Regelungen. Lassen Sie sich unbedingt bei jeglichen Strafverfahren und Ermittlungsverfahren im Bereich Drogen und Betäubungsmittel von einem Anwalt & Strafverteidiger beraten. Ich bin Rechtsanwältin und Strafverteidigerin in München und stehe Ihnen in jeder Phase des Verfahrens bei Drogendelikten zu Seite. Einfache Menge bei Drogen und Betäubungsmitteln Von einer einfachen Menge ist die Rede bei einer Menge, die mehr ist als eine geringe Menge und weniger als eine nicht geringe Menge. Nicht geringe Menge Ab wann eine nicht geringe Menge an Drogen vorliegt, spielt vor allem für die Frage eine Rolle, ob das Drogendelikt nach dem BtMG (Betäubungsmittelgesetz) als Vergehen oder als Verbrechen eingestuft und verfolgt wird. Ein Verbrechen hat eine Mindestfreiheitsstrafe von 1 Jahr.

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Etwas anderes ist daneben die " nicht geringe Menge ", die bei relativ hohen (aber durchaus erreichbaren) Wirkstoffmengen liegt und dazu führt, dass eine höhere Strafe zu erwarten ist. Die Einfuhr nicht geringer Menge Betäubungsmittel etwa ist mit 2 Jahren Mindestfreiheitsstrafe bedroht. Die Grenze "nicht geringe Menge" ist bedeutsam – sobald dieser Grenzwert erreicht wurde, sind erhebliche Mindestfreiheitsstrafen zu erwarten. Die Mengenbegriffe orientieren sich dabei in erster Linie am Wirkstoffgehalt, der erst ermittelt werden muss durch ein Gutachten, es geht also nicht um die tatsächliche Menge Betäubungsmittel ("Brutto" wenn mit Verpackungsmaterial versorgen, "Netto" wenn die Gesamtmenge gemeint ist). Solche Gutachten zur nicht geringen Menge sind leider auch nicht selten problematisch, etwa wenn die Ausgangsmenge verwischt wird (man mischt Blüten und Blätter) um sie dann auf die Gesamtmenge hochzurechnen. Laien werden sich an diesem Punkt regelmäßig überfordert sehen. Sollte ein solches Gutachten nicht mehr eingeholt werden können, so ist mit ständiger Rechtsprechung des BGH durch das Gericht auf Grund anderer, sicher feststellbarer Umstände (Herkunft, Preis, Handelsstufe, Begutachtungen in Parallelverfahren) die Wirkstoffkonzentration zu schätzen.

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3. "Nicht geringe" Menge: Die Grenzwerte Der Grenzwert der "nicht geringen" Menge ist Grundlage für die wichtigsten Qualifikationen. Hierbei geht es nicht um die Menge der Droge an sich, sondern um die Menge des enthaltenen Wirkstoffs. Je nach Form oder Qualität der Droge bestehen erhebliche Unterschiede in der Wirkstoffkonzentration. Cannabis zum Beispiel kann zwischen 2% und 20% des verbotenen Wirkstoffs THC enthalten. Da das Gesetz keine Grenzen angibt, hat der Bundesgerichtshof die folgenden Grenzen festgelegt: Cannabis: 7, 5 g THC Ecstasy: 30 g MDMA Amphetamin: 10 g Amphetamin-Base Heroin: 1, 5 g Heroinhydrochlorid Kokain: 5 g Kokainhydrochlorid LSD: 6 mg Methamphetamin: 5 g Methamphetamin-Base Morphin: 4, 5 g Morphinhydrochlorid 4. Absehen von der Verfolgung bei geringer Menge für Eigenverbrauch Die oben genannten Grenzwerte spielen auch eine Rolle für eine mögliche Einstellung des Verfahrens: Die Staatsanwaltschaft kann gemäß § 31a BtMG von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters gering ist, kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht und der Täter eine Tat nach § 29 BtMG (siehe 1. )

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Umfasst ist hiervon auch das sogenannte "Anfixen", also die kostenlose Abgabe von Drogen an Minderjährige, um sie dadurch als Kunden zu gewinnen. Um das Bundesgebiet vor der Einfuhr von Drogen zu schützen, ist die Strafe für das Einschmuggeln von Drogen auf zwei Jahre erhöht, wenn eine "nicht geringe" Menge transportiert wird. Zuletzt umfasst § 30 BtMG Fälle, in denen der Täter leichtfertig den Tod eines anderen verursacht, indem er Drogen abgibt oder verabreicht. Leichtfertigkeit ist gegeben, wenn der Täter besonders leichtsinnig oder gleichgültig handelt, obwohl die Todesgefahr erkennbar war. c) 30a BtMG: Mindeststrafe 5 Jahre Die letzte und strengste Strafschärfung im BtMG sieht eine Mindeststrafe von 5 Jahren für Taten vor, die typischerweise im Bereich des organisierten Verbrechens begangen werden. Betroffen ist hiervon, wer als Bande oder bewaffnet mit Drogen in "nicht geringer" Menge handelt oder diese über die Grenze schafft. Mit mindestens 5 Jahren im Gefängnis wird auch bestraft, wer älter als 21 ist und Minderjährige zum Drogenhandel oder -schmuggel anstiftet.

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Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht. Falls die Anklage bereits erhoben wurde, kann nach § 31a Absatz 2 auch das Gericht das Strafverfahren noch einstellen. Was ist eine "geringe Menge" an Betäubungsmitteln? Im Betäubungsmittelstrafrecht spielt die von den Ermittlungsbehörden festgestellte Menge eine große Rolle für den weiteren Verlauf des Strafverfahrens. Bei anderen Drogen als Cannabis (Marihuana, Haschisch) erfolgt in vielen Bundesländern auch bei einer geringen Menge keine Einstellung des Verfahrens nach § 31a BtMG. Deshalb gibt es dort auch keine entsprechenden Richtlinien zur geringen Menge. Weil Wirkstoffgutachten teuer sind, wird bei geringen Mengen in der Regel auf eine Erstellung verzichtet und für eine Entscheidung die Bruttomenge herangezogen. Die genaue Qualität der Drogen spielt in diesem Fall keine Rolle. Was als geringe Bruttomenge anzusehen ist, wird in den Bundesländern unterschiedlich bewertet. Alle Länder haben für Cannabis Richtlinien herausgeben. Sie schwanken von 6 g (Bayern und weitere Bundesländer) über 10 g in NRW bis zu 15 g (Berlin).

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July 20, 2024, 10:58 pm