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Die arbeitsmedizinische Untersuchung G25 ist sinnvoll, rechtlich aber problematisch. Worauf Arbeitgeber achten sollten. 07. 08. 2019 Uwe Schmidt-Kasparek Firmen sind dazu verpflichtet, ausschließlich Fahrpersonal einzusetzen, welches sich für den Einsatz hinterm Steuer eignet. Arbeitgeber können sich hierfür an die Handlungsanleitung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) halten, in der die arbeitsmedizinische Untersuchung G25 verankert ist. Diese wurde für alle Mitarbeiter entwickelt, die regelmäßig Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten leisten müssen, also auch für Dienstwagenfahrer. Die Eignungsuntersuchung umfasst die Seh- und Hörfähigkeit, die allgemeine körperliche Eignung sowie Vorerkrankungen wie beispielsweise Epilepsie oder Medikamenten- und Drogenkonsum. Die G25-Untersuchung wird von Betriebsärzten empfohlen und von Fuhrparkleitern gerne eingesetzt. "Sie gibt einen Überblick über den Gesundheitszustand des Fahrers", sagt Dr. Malte Berger, dem der Gesundheitsschutz bei den Wuppertaler Stadtwerken unterliegt.
Die von Ihnen beschriebenen Fahrten fallen nicht unter diese gefährlichen Arbeiten. Grundsätzlich sind aber Art und Umfang arbeitsmedizinischer Vorsorge in der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Im § 11 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG steht diesbzgl. : "Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen. " Die speziellen Untersuchungsverfahren sind in den Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen für arbeitsmedizinische Untersuchungen ( BGG 904 - ISBN 978-3-87247-733-0) festgelegt, beispielsweise gilt G25 für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten. Zusätzliche Hinweise, für welche Personengruppen die G25-Untersuchung obligatorisch sein sollte und wem sie angeboten werden sollte, finden sich in der BGI/GUV-I 504-25 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten".
Außerdem führen wir sämtliche Untersuchungen nach der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) für PKW, LKW, Bus und Taxi durch. Daneben bieten wir Einstellungsuntersuchungen, Schichtdienst- und Nachtdiensttauglichkeitsuntersuchungen und Untersuchungen nach Jugend- und Mutterschutzgesetz an. In unserer Praxis bieten wir Ihnen sehr flexibel Untersuchungstermine an. Bei Bedarf und nach entsprechender Vereinbarung führen wir arbeitsmedizinische Untersuchungen auch am Abend oder am Wochenende ( Samstag) durch. Zurück
500 Euro Umsatz im Jahr damit erwirtschaften. Auf keinen Fall sollten Ärzte, die weniger als 17. 500 Euro Umsatz aus umsatzsteuerpflichtiger Tätigkeit haben, die Umsatzsteuer erheben, da diese stets abzuführen ist und dann fünf Jahre lang eine Umsatzsteuererklärung abgegeben werden muss. In den aktuellen Veröffentlichungen der Oberfinanzdirektion Frankfurt vom 08. 01. 2013 und der Oberfinanzdirektion Karlsruhe vom 15. 2013 wird abweichend von bisherigen Aufstellungen die Untersuchung nach der Strahlenschutz- und Röntgenverordnung als umsatzsteuerpflichtig bezeichnet. Die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach den G-Grundsätzen waren nach der bisherigen Rechtsauffassung von der Umsatzsteuerpflicht befreit. Was hat sich durch die Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) zum 31. 10. 2013 geändert? Im Mittelpunkt der ArbMedVV steht die Beratung des Mitarbeiters durch den Arzt. Diese Zielrichtung entspricht der bisherigen Auffassung der Finanzbehörden zur Befreiung von der Umsatzsteuer.
Untersuchungen, die nicht in der ArbMedVV geregelt sind und die die Frage der Eignung oder Tauglichkeit beantworten soll en, sind der Interessenslage des Arbeitgebers zuzuordnen. Sie werden damit umsatzsteuerpflichtig. Wir empfehlen Ihnen, sich mit Ihrem Steuerberater entsprechend abzustimmen.
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