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Am 1. Januar 2017 ist das Bundesteilhabegesetz in Kraft getreten. Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung der gleichberechtigten Teilhabe behinderter Menschen in unserer Gesellschaft. Es ist aber noch weit entfernt von der vollständigen Erfüllung der UN – Behindertenrechtskonvention. Die Landesbehindertenbeauftragten haben in einer gemeinsamen Erklärung auf die wesentlichen Fortschritte, aber auch auf die wichtigen Kritikpunkte an diesem Gesetz hingewiesen. Bundesteilhabegesetz rheinland pfalz 2021. Die Erklärung kann hier heruntergeladen werden: 3 Erklärung der Beauftragten zum BTHG
2019 Hessischer Landesrahmenvertrag, Anlagen abrufbar unter BAGüS LWL Landesrahmenverträge Mecklenburg-Vorpommern Fachtag Bundesteilhabegesetz, Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung (Juni 2017): Präsentationen zum Fachtag Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB XII und anderer Gesetze (Gesetz- und Verordnungsblatt 2/2018); verabschiedet am 24. 2018 Niedersachsen Übergangsvereinbarung zum BTHG vom August 2019 ( weitere Informationen) Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Niedersachsen ( Drucksache 18/3742) Die Landesregierung hat in zwei Antworten auf Kleine Anfragen sich zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes geäußert: Drucksache 18/2610 vom 21. Bundesteilhabegesetz rheinland pfalz restaurant. 2019, Drucksache 18/463 vom 06. 2019 Niedersächsischer Städtetag mahnt Ausführungsgesetz und klare Aufgabenverteilung an ( Presseinformation Nr. 30/2018 vom 23. 10. 2018) Nordrhein-Westfalen Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes vom 21.
Was ist die Eingliederungshilfe? Im Rahmen der Eingliederungshilfe soll Menschen mit Behinderung bzw. Menschen, die von Behinderung bedroht sind, die Eingliederung in die Gesellschaft erleichtert werden. Die Eingliederungshilfe wirkt sowohl präventiv als auch rehabilitativ und integrativ. Insofern ist es auch die Aufgabe der Eingliederungshilfe, eine drohende Behinderung, falls möglich, abzuwenden. Die Eingliederungshilfe erstreckt sich auf verschiedene Bereiche. Beispielsweise soll sichergestellt werden, dass Menschen mit Behinderung eine angemessene Schulbildung bzw. eine schulische Ausbildung bekommen. Außerdem wird im Rahmen der Eingliederungshilfe dafür Sorge getragen, dass Menschen mit Behinderung einen Beruf ausüben können. Das sogenannte Gesamtplanverfahren wird zur Durchführung der Eingliederungshilfe genutzt. Bundesteilhabegesetz rheinland pfalz e. Im Rahmen des Verfahrens werden Menschen mit Behinderung darüber beraten, welche Leistungen sie in Anspruch nehmen können. Außerdem wird der Hilfebedarf ermittelt und entsprechende Leistungen – unter Berücksichtigung der Wünsche der Betroffenen – festgestellt.
Das neue Bundesteilhabegesetz soll die Hilfen für Menschen mit Behinderungen verbessern. Doch viele der jetzigen Probleme werden nicht oder nur zum Teil behoben. Dagegen demonstrierten in Mainz die LAG Selbsthilfe und viele andere Unterstützer. Mit dabei waren auch VdK -Landesverbandsvorsitzender Willi Jäger, seine Stellvertreterin Christa Schulz und eine Abordnung des VdK -Kreisverbands Donnersberg. © Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz "Das Gesetz ist eine Mogelpackung! Wenn es dabei bleibt, wird sich die Situation für viele behinderte Menschen sogar verschlechtern", schimpfte VdK -Landesverbandsvorsitzender Willi Jäger auf der Demo. "Wenn es billiger ist, können die Menschen einfach ins Heim verfrachtet werden, anstatt weiter zu Hause wohnen zu können. Bundesteilhabegesetz | Städtetag Rheinland-Pfalz. Das ist menschenunwürdig! " Dazu käme, dass behinderte Menschen auch zukünftig kaum Geld sparen dürften, da ihnen sonst die staatliche Unterstützung gestrichen wird. "Sie werden geradezu in die Armut gedrängt", so Jäger. © Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz VdK -Kreisverbandsvorsitzender Klaus Lincker kritisierte, dass nur die Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe herausgebrochen wird.
Landesgesetz über die Weiterentwicklung von Wohnformen und die Stärkung der Teilhabe Das Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) wurde im Rahmen einer wissenschaftlichen Evaluation durch die AGP Sozialforschung im Forschungs- und Innovationsverbund FIVE e. V. Bündnis für Bundesteilhabegesetz | Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz e.V.. an der Evangelischen Hochschule Freiburg unter der Leitung von Professor Dr. Thomas Klie überprüft. Aufgrund dieser Überprüfung und den Erfahrungen aus der Umsetzung des Gesetzes erfolgten durch das Landesgesetz über die Weiterentwicklung von Wohnformen und Stärkung der Teilhabe Spezifizierungen bei den Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung, bei der Beratungs- und Prüftätigkeit der Beratungs- und Prüfbehörden nach dem LWTG und dem Einsatz von Pflege- und Betreuungskräften in Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot für pflegebedürftige volljährige Menschen.
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