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ÜBER START Gestern, Heute und in der Zukunft »Bundesarchiv« Foto: Bundesregierung/Müller "Es wird Entscheidendes für die Erhaltung unserer wirtschaftlichen Kultur davon abhängen, ob es gelingt, die marktwirtschaftliche Form ihrer hohen Leistungsfähigkeit wegen zu erhalten, aber sie doch gleichzeitig einer bewusst gestalteten Gesamtordnung einzufügen. " (Archivfoto) Foto: dpa Die gesetzliche Sozialversicherung ist in Deutschland die wichtigste Institution der sozialen Sicherung. Zu den Aufgaben der Sozialversicherung gehören neben den Versicherungsleistungen im engeren Sinn auch Prävention und Rehabilitation. Kranken versicherung Unfall versicherung Renten versicherung Pflege versicherung Arbeitslosen versicherung Ihr fragt euch sicherlich, woran man die Soziale Marktwirtschaft erkennen kann? Oder was der Markt so alles macht? Vielleicht fragt ihr euch aber auch warum dieser Markt so nützlich ist? Also grundlegend kann man schon mal sagen, dass der Markt hat, sehr viele verschieden Aspekte hat, die den Markt zu dem Machen was er heutzutage ist.
Soziale Marktwirtschaft: Unternehmerisches Eigentum ist Verantwortung Von Hubertus Bardt und Michael Hüther - Aktualisiert am 12. 03. 2020 - 10:43 Ein großer Teil der notwendigen Wohnungen entsteht in privater Verantwortung. Es gibt keinen Grund, das aufs Spiel zu setzen. Bild: dpa Mit erschreckender Lust wird über entschädigungslose Stilllegung oder Verstaatlichung von Betrieben diskutiert. Eine Erinnerung daran, was hier aufs Spiel gesetzt wird. Ein Gastbeitrag. I n den vergangenen Monaten hat eine gesellschaftliche Debatte über Sinn, Form und Grenzen des privaten Eigentums in Deutschland begonnen, die grundsätzliche Fragen unserer Wirtschaftsordnung berührt. Dies reicht bis zu Forderungen nach Verstaatlichung von privaten Industrieunternehmen, Fluggesellschaften oder Teilen der Wohnungswirtschaft. Aber auch ohne Verstaatlichung wird bei der Durchsetzung konkreter politischer Vorhaben über erhebliche Eingriffe in die Verfügungsrechte der Eigentümer diskutiert – bis hin zur entschädigungslosen Stilllegung von Betrieben.
Doch was könnte Soziale Marktwirtschaft für uns heute bedeuten? Aus meiner Sicht bleibt die wohlverstandene Kernforderung der Sozialen Marktwirtschaft richtig und wichtig: der funktionierende Wettbewerb. Oder in Ludwig Erhards Worten: "Wohlstand für alle und Wohlstand durch Wettbewerb gehören untrennbar zusammen; das erste Postulat kennzeichnet das Ziel, das zweite den Weg, der zu diesem Ziel führt. " Und dafür braucht es den Staat. Er ist unerlässlich für eine faire und freie Wirtschaftsordnung. Konzentration auf Ordnungspolitik Der Staat steht zuallererst in der Verantwortung, fairen Wettbewerb zu ermöglichen – das ist weder trivial noch gottgegeben: Wettbewerb stellt sich nicht zwangsläufig spontan ein, er bedarf der Pflege. Dazu braucht es einen gegenüber Interessengruppen unbeeindruckten, unabhängigen Staat. Das heißt, der Staat konzentriert sich auf eine Ordnungspolitik und nicht auf einzelne Privilegien und Privilegierte. Geschützt wird der Wettbewerb und nicht bestimmte, gut organisierte und politisch einflussreiche Wettbewerber.
Ganz im Gegenteil, Ludwig Erhard wurde anfangs öffentlich als verantwortungsloser Hasardeur diffamiert. Trotzdem: Ludwig Erhard blieb seinen Überzeugungen treu. So kam es, dass die Preisfreigabe zwar mit knappem Mehr verabschiedet, die Genehmigung durch die Militärregierungen jedoch noch ausstehend war. Erhard musste also ohne die ausstehenden Zustimmungen erreichen, dass Währungs- und Wirtschaftsreform von Anfang an als Einheit aufgefasst werden. Nur dann würde ein ausreichendes Warenangebot auf den Markt kommen und der neuen Währung die Chance verschaffen, breit akzeptiert zu werden. Er ließ daher ohne Zustimmung der Verantwortlichen an einem Sonntag im Radio verkünden, dass eine Vielzahl von Preiskontrollen hinfällig sei. Diese Rundfunkmeldung zeigte – wie von ihm vorhergesagt – eine phänomenale Wirkung: Gleichsam über Nacht füllten sich die Schaufenster mit all den gehorteten Waren. Die Entscheidung für die Soziale Marktwirtschaft bewirkte einen wirtschaftlichen Aufschwung, der als das deutsche Wirtschaftswunder in die Geschichtsbücher einging.
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Der Staat betreibt keine Struktur- oder Industriepolitik. Vielmehr schafft er klare Regeln, die eine Angebotsvielfalt von Wettbewerbern mit gleich langen Spießen ermöglichen. Er gibt die Ordnung vor und nicht das Ergebnis. Der Staat übernimmt die Verantwortung für die Rahmenbedingungen und verheddert sich nicht in einer gängelnden Detailsteuerung mit dem Anspruch, alle Lebensbereiche zu lenken. Er spielt sich auch nicht als moralische Instanz auf, sondern vertraut auf die gestaltende Kraft der Konsumenten und der Produzenten, also letztlich auf die mündigen Menschen. Ein Blick auf den Status quo lässt Zweifel aufkommen, ob dieser einfachen Richtschnur der Wirtschaftspolitik genügend nachgelebt wird. Ob Bürokratiewachstum, Regulierungswachstum: Der Staat dehnt sich aus. Dieses Wachstum hat in vielen Fällen wenig mit Marktversagen zu tun, stattdessen viel mit der Eigendynamik von Interessengruppen, die den Staat in ihren Dienst stellen wollen. Zu verlockend sind die «Fleischtöpfe» des Staates – auch in der marktwirtschaftlich orientierten Schweiz.