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Landgericht Stuttgart entbindet den für die Beurteilung einer geltend gemachten Berufsunfähigkeit eingesetzten Gutachter, Herr Prof. Dr. med. Andreas Stevens, von seinen Pflichten als gerichtlicher Sachverständiger. Landgericht Stuttgart, Az. 9 O 23/10, Beschluss vom 27. 02. 2013 das Landgericht führte u. a. aus: Die Voraussetzungen für die Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit (§§ 406 Abs. Berufsunfähigkeitsversicherung gutachter ablehnen wann und wie. 1, 42 Abs. 2 ZPO) liegen vor. Der Kläger hat Tatsachen vorgetragen und glaubhaft gemacht, die von seinem Standpunkt aus geeignet sind, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Gutachters zu rechtfertigen. Der Kläger hat mit seinem ursprünglichen Befangenheitsantrag darauf hingewiesen, dass im Internet etliche Foren bestehen, in welchen dazu Stellung genommen wird, dass der Sachverständige Patienten als Simulanten bzw. als nicht wirklich erkrankt darstellt. Diese Ausdrucke wurden dem Gericht zur Verfügung gestellt.

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Um die Chancengleichheit gegenüber den äußerst spezialisierten und versierten Versicherern zu wahren, ist dem Versicherten bereits auch nur beim ersten Anzeichen einer zögerlichen Regulierung des Versicherungsunternehmens anzuraten, anwaltliche Hilfe eines spezialisierten Anwaltes in Anspruch zu nehmen. Die Versicherungen gehen im Leistungsfall einer Berufsunfähigkeitsversicherung systematisch vor Zuerst erfolgt eine genaue Prüfung der vorvertraglichen Aufklärungs- und Informationspflicht des Versicherten um festzustellen, ob der Versicherte ausreichend aufgeklärt hat. Berufsunfähigkeit: Gutachter und Sachverständige. Meist finden sich Anhaltspunkte in Krankheits- oder Versicherungsdaten, die Zweifel aufgeben, ob der Versicherungsnehmer dieser Verpflichtung überhaupt oder ausreichend nachgekommen ist. Üblicherweise wird das Verfahren durch die Versicherungen verzögert. Gutachten und Dokumente werden einzeln und nach und nach angefordert. Das Bestreiten der Berufsunfähigkeit durch Anzweifeln von ärztlichen Gutachten ist eine weitere Möglichkeit, das Verfahren zu verschleppen.

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I-1 W 5/10: Soweit die Beklagten eine Verfügung des Landgerichts Kiel (6 O 47/08) vom 15. 2008 anführen, wonach das Gericht keine Entscheidung treffen werde, die auf einem Gutachten von Prof. Dr. C. Berufsunfähigkeitsversicherung gutachter ablehnen synonym. beruht, weil dessen Feststellungen in anderen Prozessen des Gerichts mit den tatsächlichen Gegebenheiten und den Feststellungen anderer Ärzte bzw. eines neutralen Gutachters nicht in Einklang zu bringen waren und dabei jeweils zum Nachteil des Geschädigten und zum Vorteil der in Anspruch genommenen Versicherung ausfielen, kann hieraus nach dem zu unter Ziff. I Ausgeführten aus Sicht des Senats nicht ohne weiteres auf eine Voreingenommenheit des Sachverständigen Prof. geschlossen werden, sondern mögen solche Ergebnisse ausschließlich aus einer fachmedizinisch motivierten Haltung zustande gekommen sein. Insoweit bleibt aber zu erwähnen, dass auch der Senat in der Vergangenheit mehrfach nicht den erstinstanzlich eingeholten Erkenntnissen von Prof. zu folgen vermochte, sondern nach Einholung weiterer Gutachtens in zweiter Instanz - regelmäßig zugunsten der Geschädigten - zu anderen Feststellungen gelangt ist.

Hat der Versicherte beispielsweise vor Eintritt der Berufungsunfähigkeit 8 Stunden täglich gearbeitet, muss sein Leistungsvermögen infolge der zur Berufsunfähigkeit führenden Erkrankung auf weniger als 4 Stunden täglich dauerhaft gemindert sein. Hierin sehen viele Versicherer eine Chance, die Ansprüche auf Berufsunfähigkeitsrente abzuwehren. Häufig werden eigens von der Versicherung ausgesuchte Gutachter eingesetzt, die nach einem kurzen Untersuchungstermin dem Versicherungsnehmer ein Leistungsvermögen von mehr als 50% bescheinigen. Zuweilen wird auch eine nur vorübergehende Leistungsminderung, also eine bloße vorübergehende Arbeitsunfähigkeit, bescheinigt. Darüber hinaus wird auch gerne auf eine vergleichbare Tätigkeit verwiesen, die der Versicherungsnehmer angeblich noch zu mindestens 50% ausüben könne. Wie verhalte ich mich nach einer Ablehnung? Ablehnung durch die Berufsunfähigkeitsversicherung sollten die Betroffenen auf keinen Fall einfach so hinnehmen, wie Herr Rechtsanwalt Dr. Berufsunfähigkeit – gegen Ablehnung wehren!. Perabo-Schmidt rät.
July 3, 2024, 2:41 am