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Geschichten aus dem Rathaus Veröffentlicht am 16. Mai 2021 von Andreas Tönjes Das nächste Buch? Guten Morgen und schön, daß Ihr der Fortsetzungsgeschichte weiter folgen wollt. Aktuell lese ich zwar keinen Krimi, aber es liest sich inzwischen wie einer. Die kommentierte Fassung des Bau-Gesetzbuch (BauGB) eröffnet mir gerade eine völlig neue Perspektive auf bestimmte Vorgänge. Rüstringer bauverein wav converter. Und der Verlag hatte mit der Beschreibung, in verständlicher Sprache gehalten und damit auch für Laien leicht nachzuvollziehen, nicht zu viel versprochen. Als Investorengruppe und auch als Verwaltung würde ich mir langsam Gedanken machen. Tatsächlich, und hier muß ich nun schon wieder einen kleinen Exkurs machen, hat alles mit dem Öffentlichkeitsprinzip von Sitzungen begonnen. Beschrieben in § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG). Einige von Euch wissen vielleicht, daß ich mich schon seit beginn meiner Ratszugehörigkeit darum bemühe, die Ratssitzungen ins Internet zu bekommen. Leider hat die Ratsmehrheit, also die GroKo+, wie ich die kleine, heimlich ausgelebte Liebelei zwischen €DU, $PD und dem Steigbügelhalter, die kleine WBV (neuerdings ja mit neuen Sponsorentrikots unterwegs) gerne bezeichne, alles dafür getan, es zu verhindern.
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Ins selbe Horn geblasen Selbstverständlich habe ich auch für das NKomVG inzwischen eine über 2800 Seiten umfassende kommentierte Fassung und da steht so einiges drin, was in den öffentlichen Teil einer Sitzung gehört. Nur leider scheint dies keinen weiter zu interessieren. Das könnte jetzt allerdings einigen auf die Füße fallen. Denn Beschlüsse die in nichtöffentlicher Sitzung gefaßt wurden, obwohl sie in öffentlicher Sitzung hätten beraten werden müssen, sind ggf. rechtswidrig und damit nichtig! Etagenwohnung Wilhelmshaven Rüstringer Stadtpark bei Immonet.de. Das in Wilhelmshaven gelebte Verfahren, gerade auch Grundstücksgeschäfte der Stadt in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, beschäftigt übrigens gerade die Kommunalaufsicht, weil ich als alte Petze das dem "Oberlehrer" gemeldet habe. So beschreibt es zumindest Herr Dr. Schulte von der Spaßpartei FDP, wenn ich mal wieder die Kommunalaufsicht einschalte. Kommen wir aber zum Schlachthofgelände zurück. Ursprünglich ja im Besitz der Wilhelmshavener Stadtwerke GmbH, eine Tochter der Stadt, die dieses Gelände 2015 an einen Investor veräußert hat.
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