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Sie sei überzeugt, dass man Vorurteile im direkten Gespräch klären könne. Bei der Landtagswahl 2019 und der Bundestagswahl 2021 kamen die Grünen im Freistaat auf jeweils 8, 6 Prozent der Zweitstimmen. Für die nächste Landtagswahl sollen die Ziele höher gesteckt werden. Ein zweistelliges Ergebnis solle erreicht werden, sagte Müser. Mecklenburg-Vorpommern: "Zensus 2022": Bevölkerungszählung im Nordosten begonnen - n-tv.de. Landeschefin Furtenbacher zog zudem eine Halbzeitbilanz der Kenia-Koalition, in der die Grünen seit gut zwei Jahren mit CDU und SPD regieren. Es sei eine Koalition der Krisenbewältigung, sagte sie. Die Grünen seien fest entschlossen, dass Maximum herauszuholen und den Koalitionsvertrag komplett umzusetzen. Druck machen wollten die Grünen etwa beim ÖPNV-Ausbau, bei der Schaffung von Radwegen und für ein Integrations- und Teilhabegesetz.
Stellungnahme zur Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (ThürWTG-DVO – Entwurf vom 22. 01. 2014) Der Verordnungs-Entwurf enthält wichtige Regelungen zu den personellen Anforderungen in den stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und steht im Zusammenhang mit dem Gesetzgebungsverfahren zum Thüringer Wohn- und Teilhabe-Gesetz, das noch nicht abgeschlossen ist. Der Lebenshilfe Thüringen ist es wichtig, in den beabsichtigten Durchführungsbestimmungen zur personellen Ausstattung dem besonderen Charakter der Wohnstätten in der Behindertenhilfe Rechnung zu tragen. Stellungnahme zum Entwurf des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz – ThürWTG vom 11. 12. 2013, Drucksache 5/7006) Die Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung – Landesverband Thüringen e. V. möchte die Gelegenheit zur Stellungnahme zum vorgelegten Gesetzentwurf zum Thüringer Gesetz über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz - ThürWTG) vom 11.
Das Referat Heimaufsicht berät Bewohner, Träger von Einrichtungen sowie den Leiter der Einrichtung und Mitarbeiter. Die Betreuung älterer Menschen und von Menschen mit Behinderung in Einrichtungen erfolgt unter dem vorrangigen Ziel, ein an den Grundsätzen der Menschenwürde ausgerichtetes Leben in der Einrichtung zu sichern. Dabei kommt dem Schutz der Bewohner eine besondere Bedeutung zu. Zum Stichtag 31. 12. 2021 wurden durch das Referat Heimaufsicht 521 stationäre Einrichtungen (zuzüglich 82 Außenwohngruppen) nach § 2 ThürWTG sowie 260 ambulant betreute Wohnformen nach § 3 ThürWTG betreut. Die 521 stationären Einrichtungen setzen sich zusammen aus 183 besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderung gemäß § 2 ThürWTG, davon 169 Einrichtungen der Behindertenhilfe und 14 Einrichtungen der Suchthilfe sowie 338 Pflegeeinrichtungen, davon 329 Einrichtungen und 9 Kurzzeitpflegeeinrichtungen. Die Heimaufsicht berät und beaufsichtigt Altenpflegeeinrichtungen Kurzzeitpflegeeinrichtungen besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderung gemäß § 2 ThürWTG ambulant betreute Wohnformen Die Heimaufsicht ist für die Durchsetzung des Thüringer Wohn- und Teilhabegesetzes verantwortlich.