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Zur Übersicht der Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz: § 22 Heilbehandlungen (1) Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilbehandlungen und die dabei verbrauchten Stoffe sind nach Maßgabe der Anlage 3 beihilfefähig. Zur Heilbehandlung gehören auch ärztlich verordnete Bäder (ausgenommen Saunabäder und Aufenthalte in Mineral- oder Thermalbädern außerhalb von Maßnahmen nach den §§ 45 bis 48), Massagen, Bestrahlungen, physiotherapeutische Behandlungen, Bewegungs-, Beschäftigungs- und Sprachtherapien. Die Heilbehandlung muss von einer Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin oder einem Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten, einer Ergotherapeutin oder einem Ergotherapeuten, einer Physiotherapeutin oder einem Physiotherapeuten, einer Krankengymnastin oder einem Krankengymnasten, einer Logopädin oder einem Logopäden, einer Masseurin oder einem Masseur, einer Masseurin und medizinischen Bademeisterin oder einem Masseur und medizinischen Bademeister oder einer Podologin oder einem Podologen durchgeführt werden.
343). März 1958 in der Fassung der 14. Landesverordnung zur Änderung der Beihilfenverordnung vom 10. Dezember 2002 (GVBl. 510). März 1958 in der Fassung des Artikels 13 der Euro-Anpassungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 28. August 2001 (GVBl. 210) Hinweis: gültig für Aufwendungen, die seit 1. Januar 2002 entstehen. Informationen zur Landesverordnung Übergangsregelung Für Versorgungsempfänger und deren berücksichtigungsfähigen Ehegatten, bei denen bis zum 31. Dezember 1997 zur Berechnung der Beihilfe der Bemessungssatz nach § 12 a Abs. Beihilfenverordnung rheinland pfalz region. 4 Satz 2 bis 5 BVO in der bis zum 31. Dezember 1997 geltenden Fassung angewendet wurde, beträgt abweichend von § 12 BVO in der Fassung des Artikels 1 Nr. 14, ab dem 1. Januar 1998 der Bemessungssatz 80 v. H., wenn deren laufendes monatliches Familieneinkommen im Zeitpunkt der Antragstellung niedriger als 4. 500 DM ist; laufendes monatliches Familieneinkommen des Beihilfeberechtigten und seines berücksichtigungsfähigen Ehegatten sind die Bruttoversorgungsbezüge nach Anwendung von Ruhens- und Anrechnungsvorschriften, Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung, Renten aus einer Alters- oder Hinterbliebenenversorgung und Renten aus einer zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung für Angehörige des öffentlichen Dienstes, Versorgung der in § 56 Beamtenversorgungsgesetz genannten Art.
(1) Aufwendungen der häuslichen Pflegehilfe durch geeignete Pflegekräfte ( § 36 Abs. 4 Satz 2 und 3 SGB XI) sind entsprechend des Pflegegrades beihilfefähig bis zu monatlich für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 724, 00 EUR, für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3 1 363, 00 EUR, für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 1 693, 00 EUR, für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5 2 095, 00 EUR. (2) Entstehen in den Fällen des Absatzes 1 aufgrund besonderen Pflegebedarfs höhere Aufwendungen, sind die Aufwendungen insgesamt für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 bis 25 v. H., für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3 bis 50 v. H., für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 bis 75 v. H und. für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5 bis 100 v. H. der durchschnittlichen monatlichen Kosten einer Berufspflegekraft im Sinne des § 27 Abs. 1 Satz 3 angemessen. Die Aufwendungen nach Satz 1 sind um folgenden Eigenanteil zu kürzen: bei einer beihilfeberechtigten Person mit Bezügen bis 2500, 00 EUR mit Bezügen von mehr als 2500, 00 EUR bis 5000, 00 EUR mit Bezügen von mehr als 5000, 00 EUR ohne Angehörige 10 v. H. 11 v. H. 12 v. H. mit einer oder einem Angehörigen 8 v. H. 9 v. H. 10 v. H. mit zwei oder drei Angehörigen 6 v. H. 7 v. H. 8 v. H. mit mehr als drei Angehörigen 4 v. H. Beihilfenverordnung rheinland pfalz restaurant. 5 v. H. 6 v. H. der um 1000, 00 EUR verminderten Bezüge.
-Hyperthermie-Behandlung Aufwendungen sind nur beihilfefähig bei Geschwulstbehandlung. -Klimakammerbehandlungen sind nur beihilfefähig, soweit andere übliche Behandlungsmethoden nicht zum Erfolg geführt haben und die Festsetzungsstelle aufgrund eines amts- oder vertrauensärztlichen Gutachtens die Beihilfefähigkeit vor Beginn der Behandlung anerkannt hat. Beihilfenverordung (BVO) fm.rlp.de. -Lanthasol-Aerosol-Inhalationskur Aufwendungen sind nur beihilfefähig bei Aerosol-Inhalationskuren mit hochwirksamen Medikamenten, z. Aludrin. -Magnetfeldtherapie sind nur beihilfefähig bei Behandlung von atrophen Pseudarthrosen sowie bei Endoprothesenlockerung, idiopathischer Hüftnekrose und verzögerter Knochenbruchheilung, wenn sie in Verbindung mit einer sachgerechten chirurgischen Therapie durchgeführt wird. -Ozontherapie sind nur beihilfefähig bei Gasinsufflationen, wenn damit arterielle Verschlusserkrankungen behandelt werden und die Festsetzungsstelle aufgrund eines amts- oder vertrauensärztlichen Gutachtens die Beihilfefähigkeit vor Beginn der Behandlung anerkannt hat.
-Therapeutisches Reiten (Hippotherapie) sind nur beihilfefähig bei ausgeprägten cerebralen Bewegungsstörungen (Spastik) oder schwerer geistiger Behinderung, sofern die ärztlich verordnete und indizierte Behandlung von Physiotherapeutinnen oder Physiotherapeuten mit entsprechender Zusatzausbildung durchgeführt wird. Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz: § 22 Heilbehandlungen. Die Leistung wird Anlage 3 lfd. Nr. 4 bis 6 zugeordnet. -Thymustherapie und Behandlung mit Thymuspräparaten sind nur beihilfefähig bei Krebserkrankungen, wenn andere übliche Behandlungsmethoden nicht zum Erfolg geführt haben.
Bei einer Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit der pflegebedürftigen Person bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit dieser in häuslicher Gemeinschaft leben, sind die Aufwendungen im Kalenderjahr bis zum 1, 5fachen Betrag der jeweiligen Pauschalbeihilfe nach Absatz 5 beihilfefähig. Beihilfeverordnung Rheinland-Pfalz: Anlage 1. Beihilfefähig sind auch nachgewiesene notwendige Aufwendungen, die der Pflegeperson im Zusammenhang mit der Ersatzpflege entstanden sind; die Aufwendungen nach Satz 2 und 3 sind insgesamt bis zu 2 418, 00 EUR beihilfefähig. Wird die Pflege durch die in Satz 2 genannten Personen erwerbsmäßig ausgeübt, findet Satz 1 Anwendung. (9) Neben Leistungen nach den Absätzen 1, 5 und 6 und der §§ 42 und 42 a wird pflegebedürftigen Personen in ambulant betreuten Wohngruppen zusätzlich eine monatliche Pauschalbeihilfe in Höhe von 214, 00 EUR gewährt, wenn die private oder soziale Pflegeversicherung entsprechende anteilige Leistungen erbringt. Neben der Pauschalbeihilfe nach Satz 1 können Aufwendungen nach § 37 nur dann als beihilfefähig anerkannt werden, wenn die private oder soziale Pflegeversicherung entsprechende anteilige Leistungen erbringt.
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