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Bei diesem Angriff wurden acht Menschen getötet. Tony Blair - DER SPIEGEL. Beunruhigenderweise scheint das Hauptanliegen von Blairs Denkfabrik der verbale "Hass" im Internet zu sein, der von den Bürgern als Reaktion auf Terroranschläge zum Ausdruck kommt – nicht der eigentliche physische Ausdruck von Hass, der in den Massenmorden an unschuldigen Menschen durch Terroristen demonstriert wird. Terroranschläge, so scheint es, sind heute angeblich normale, unvermeidliche Vorfälle, die zum festen Bestandteil des britischen Lebens geworden sind. Der Bericht behauptet: "Spaltende Gruppen – insbesondere zunehmend etablierte rechtsextreme Gruppen – verbreiten Hass relativ ungestraft, weil die Reaktionen auf gewaltfreien Extremismus unkoordiniert bleiben; Hasszwischenfälle nehmen um Großereignisse herum zu, was Gemeinschaften exponiert bleiben lässt; und Täter religiösen Hasses werden aufgrund von Gesetzeslücken selten verfolgt". Das Problem, so der Bericht, sei, dass "die derzeitigen Gesetze nicht in der Lage sind, Gruppen aufzuhalten, die Hass und Spaltung verbreiten, aber nicht zu Gewalt aufrufen".
"Er scheint nicht über starke innere Überzeugungen zu verfügen, die ihm eine sichere Entscheidung in einer moralisch komplexen Angelegenheit ermöglichen. " Blair selbst sieht das anders. Er formulierte sein politisches Credo einmal folgendermaßen: "Macht ohne Prinzipien ist unproduktiv, aber Prinzipien ohne Macht sind nutzlos. "
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Bei diesem Angriff wurden acht Menschen getötet. Englische bezeichnung für tony blairs politik mac. Beunruhigenderweise scheint das Hauptanliegen von Blairs Denkfabrik der verbale "Hass" im Internet zu sein, der von den Bürgern als Reaktion auf Terroranschläge zum Ausdruck kommt - nicht der eigentliche physische Ausdruck von Hass, der in den Massenmorden an unschuldigen Menschen durch Terroristen demonstriert wird. Terroranschläge, so scheint es, sind heute angeblich normale, unvermeidliche Vorfälle, die zum festen Bestandteil des britischen Lebens geworden sind. Der Bericht behauptet: "Spaltende Gruppen - insbesondere zunehmend etablierte rechtsextreme Gruppen - verbreiten Hass relativ ungestraft, weil die Reaktionen auf gewaltfreien Extremismus unkoordiniert bleiben; Hasszwischenfälle nehmen um Großereignisse herum zu, was Gemeinschaften exponiert bleiben lässt; und Täter religiösen Hasses werden aufgrund von Gesetzeslücken selten verfolgt". Das Problem, so der Bericht, sei, dass "die derzeitigen Gesetze nicht in der Lage sind, Gruppen aufzuhalten, die Hass und Spaltung verbreiten, aber nicht zu Gewalt aufrufen".
Einer der Lösungsvorschläge der Denkfabrik für dieses Problem lautet: "Schaffen Sie ein neues Gesetz zur Bezeichnung von "Hassgruppen". Diese neue Stufe der Bezeichnung von Hassgruppen wäre die erste ihrer Art in Europa und würde dazu beitragen, gewaltfreie extremistische Gruppen zu bekämpfen, die bestimmte Gruppen auf der Grundlage ihrer Rasse, Religion, ihres Geschlechts, ihrer Nationalität oder ihrer Sexualität dämonisieren... Englische Bezeichnung für Tony Blairs Politik – App Lösungen. Die Befugnisse zur Bezeichnung fallen, wie die Verbotsbefugnisse, in den Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums und erfordern die Zustimmung der Minister". Der Bericht definiert eine Hassgruppe als: "Verbreitung von Intoleranz und Antipathie gegenüber Menschen einer anderen Rasse, Religion, eines anderen Geschlechts oder einer anderen Nationalität, insbesondere wegen dieser Merkmale; Ausrichtung auf extremistische Ideologien... wenn auch nicht zu Gewalt anstiftend; Begehung von Hassdelikten oder Inspiration anderer dazu durch Hassrede; unverhältnismäßige Beschuldigung bestimmter Gruppen (basierend auf Religion, Rasse, Geschlecht oder Nationalität) für breitere gesellschaftliche Themen".
Meinungen, die in starker oder übertriebener Sprache geäußert werden, sind ebenfalls geschützt". Noch wichtiger ist, dass nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, " Umfang des Schutzes vom Kontext und dem Ziel der Kritik abhängt. In Fragen der öffentlichen Kontroverse oder des öffentlichen Interesses, während der politischen Debatte, im Wahlkampf... sind starke Worte und scharfe Kritik zu erwarten und werden vom Gerichtshof stärker toleriert". [Hervorhebung hinzugefügt] Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte könnte daher Aspekte des vorgeschlagenen Gesetzes gerade wegen der Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit und der demokratischen Grundwerte für problematisch halten. Demokratische Werte scheinen jedoch die geringste Sorge der Denkfabrik zu sein. Englische bezeichnung für tony blairs politiken. Das vorgeschlagene Gesetz würde die britische Regierung zum Schiedsrichter der akzeptierten Rede machen, insbesondere der politischen Rede. Das Innenministerium könnte jede Gruppe, die es für politisch unangenehm hielte, beschuldigen, "Intoleranz zu verbreiten" oder "sich an extremistischen Ideologien auszurichten" - und sie als "Hassgruppe" bezeichnen.
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